Alle News & PresseMitteilungen  Beliebteste News & PresseMitteilungen  AGB von Internet-News-247.de  News oder PresseMitteilung senden

 Internet-News-24/7.de: News im und um's Internet 

Seiten-Suche:  
 Internet-News-24/7.de <- Startseite   Einloggen oder Neu anmelden Heute wurden bereits 16 neue Artikel veröffentlicht !  
Interessante neue
aktuelle Web-Tipps

@ I4-N-247.de:
Copyright: Rameder
Mit der Rameder-Anhängerkupplung wird der neue FIAT 500X zu einem ...
DVDFab Spring Break Aktion
Die DVDFab Spring Break Aktion 2015 - bis zu 40% Rabatt
Foto: screenshot ciao-bella-fans.de.
Ciao Bella Fans - eine Homepage zu Ciao Bella und zur Rockmusik!
Kreuzfahrt News & Kreuzfahrt Infos @ Kreuzfahrten-247.de!
Kreuzfahrt News & Kreuzfahrt Infos @ Kreuzfahrten-247.de!
Tickets Konzertkarten Eintrittskarten - Foto: Die Kultband TÄNZCHENTEE steht bei >> Christmas Rocks! << in Magdeburg auf der Bühne.
Ein vorweihnachtliches Erlebnis im Kreise der Kollegen: 'Christmas ...
Online & Internet News ! Internet News Rubriken
Weitere PresseMitteilungen  Auto & Verkehr
Weitere PresseMitteilungen  Bildung & Wissenschaft
Weitere PresseMitteilungen  Computer & Software
Weitere PresseMitteilungen  Einkauf & Shopping
Weitere PresseMitteilungen  Energie & Umwelt
Weitere PresseMitteilungen  Ernährung & Gesundheit
Weitere PresseMitteilungen  Freizeit & Hobby
Weitere PresseMitteilungen  Heim, Garten & Wohnen
Weitere PresseMitteilungen  Immobilien & Wirtschaft
Weitere PresseMitteilungen  Internet & Medien
Weitere PresseMitteilungen  Kunst & Kultur
Weitere PresseMitteilungen  Liebe & Erotik
Weitere PresseMitteilungen  Marktforschung & Werbung
Weitere PresseMitteilungen  Mode & Livestyle
Weitere PresseMitteilungen  Politik & Gesellschaft
Weitere PresseMitteilungen  Produkt-Neuheiten
Weitere PresseMitteilungen  Recht & Gesetz
Weitere PresseMitteilungen  Reisen & Touristik
Weitere PresseMitteilungen  Sport & Wettbewerb
Weitere PresseMitteilungen  Technik & Technologie

Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Infos @ Internet-News-24/7
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- Alle News & PresseMitteilungen
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Internet-News-24/7.de Top10
- Suche @ Internet-News-24/7.de

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- PresseMitteilungen Autoren
- Internet-News-24/7 Mitglieder
- Internet-News-24/7 Gästebuch
- Internet-News-24/7 AGB & Datenschutz
- Internet-News-24/7 FAQ/ Hilfe
- Internet-News-24/7 Statistiken
- Internet-News-24/7 Impressum

Online & Internet News ! Who's Online
Zur Zeit sind 111 Gäste und 1 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online & Internet News ! Seiten - Infos
Internet-News-247.de - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:11.141
Internet-News-247.de - Autoren!  Autoren:179
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  News / Artikel:116.841
Internet-News-247.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:8

Online & Internet News ! OnkelSeosErbe SEO Contest
http://onkelseoserbe.complex-berlin.de

Online & Internet News ! Online Web - Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Internet-News-24/7.de: News, Infos und PresseMitteilungen vom und zum Internet!

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 von Internet-News-247

PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
Freie Pressemitteilungen |
EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der Ursprungsbezeichnungen ist daher für Unternehmen zwar wichtig, kennt aber auch seine Grenzen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Der Europäische Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Ausdruck "Glen" beim Whisky einer deutschen Brennerei die eingetragene Marke "Scotch Whisky" beeinträchtige. Dieser Auffassung ist eine Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche. Sie argumentiert, dass der Ausdruck "Glen" beim Verbraucher die unzutreffende Vorstellung über einen Zusammenhang mit der eingetragenen geografischen Angabe wecken könnte und damit über die Herkunft des Whiskys in die Irre führen könnte. Die Interessenvertretung erhob daher zunächst Klage beim Landgericht Hamburg, das den EuGH anrief.

Der EuGH stellte klar, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch ist oder ihr klanglich und/oder visuell ähnelt. Es genüge aber nicht, dass die Bezeichnung beim Verbraucher eine irgendwie geartete Assoziation mit der eingetragenen geographischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet wecken könnte.

Ob in dem Begriff "Glen" eine Anspielung auf die geschützte geografische Angabe vorliegt, hänge maßgeblich davon ab, ob der Verbraucher durch diese Bezeichnung veranlasst wird, einen Bezug zu der Ware mit der geschützten geografischen Angabe herzustellen. Der Verbraucher müsse demnach konkret an Scotch Whisky denken, wenn er den "Glen" Whisky der deutschen Brennerei vor sich hat. Dies muss im konkreten Fall das Landgericht Hamburg erneut prüfen. Dabei dürfe das Umfeld des streitigen Bestandteils, z.B. die Angaben auf dem Etikett zum wahren Ursprung des Produktes, nicht berücksichtigt werden, so der EuGH.

Verstöße gegen das Markenrecht oder Ursprungsrecht können scharf sanktioniert werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Forderungen beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"EuGH zur Verletzung geografischer Angaben" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Audi R8 - Zukunftsaussicht Lamborghini Basis? - Det ...

Audi R8 - Zukunftsaussicht Lamborghini Basis? - Det ...
Skoda Polar - Zukunftsaussicht (2019) Details / Erk ...

Skoda Polar - Zukunftsaussicht (2019) Details / Erk ...
Hyundai Tucson Facelift (NYIAS 2018) Sitzprobe/Revi ...

Hyundai Tucson Facelift (NYIAS 2018) Sitzprobe/Revi ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-247.de: Internet-News-247.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Autobahn A10 bei Ferch (Brandenburg) / 28.01.2018

Venedig - Vaporetto-(Wasserbus)-Fahrt - Canal Grande ...

Autobahn A9 bei Wolfen/Dessau (Sachsen-Anhalt) / 28.0 ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-247.de: Internet-News-247.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

 O'zapft is - Die nächste Buchbinder Auktion steht ganz im Zeichen des Oktoberfestes (PR-Gateway, 21.09.2018)
Pack ma's! In Neunburg vorm Wald steht die nächste Buchbinder Auktion in den Startlöchern: Vom 26. bis 28.9. können Fahrzeughändler ein ganz besonderes Oktoberfest erleben. Bei urbayrischem Rahmenprogramm kommen rund 1.000 Fahrzeuge unter den Hammer

Ein Oktoberfest mit Brauereiführung? Buchbinder macht"s möglich und bietet seinen Gästen bei der kommenden Auktion eine typisch bayrische Gaudi. Im oberpfälzischen Städtchen Neunburg vorm Wald kommen vom 26. bis 28. September bei Brezn und Maß rund 1.000 Fahrzeuge unterschiedlichster Marken und Klassen aus der Buchbinderflotte zur Versteigerung.



Tagsüber gilt volle K ...

 OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht (PR-Gateway, 18.09.2018)
OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Bei Luxuswaren können Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht gemacht werden. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden (Az.: I-20 U 113/17).

Der Erschöpfungsgrundsatz stellt eine wesentliche Beschränkung im Markenrecht dar. Demnach kann der Inhaber der Marke, die er selbst innerhalb der EU in den Verkehr gebracht hat, Dritten den Wiederverkauf der Waren unter dieser Marke nicht verbieten. Das Markenrecht ist erschöpft. Allerdings kann es Ausnahmen geben, wenn sich der Inhaber der Marke dem weiteren Vertrieb aus berechtigten Grü ...

 EuGH bestätigt Markenschutz für Neuschwanstein (PR-Gateway, 14.09.2018)
EuGH bestätigt Markenschutz für Neuschwanstein

Sehenswürdigkeiten wie Schlösser oder Museen können markenrechtlich geschützt werden. Das bestätigte der EuGH mit Urteil vom 6. September 2018 entschieden (Az.: C-488/16 P).

Schlösser, Museen und andere touristische Sehenswürdigkeiten können als Unionsmarke geschützt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof aktuell im Zusammenhang mit dem Schloss Neuschwanstein entschieden. Das Land Bayern darf das Recht an der Marke "Neuschwanstein" behalten, sie stelle keine geografische Herkunftsbezeichnung dar. Die Entscheidung des EuGH dürfte sich auf viele weitere Sehenswürdigkeiten und Tou ...

 EU: Aufenthaltsrecht für gleichgeschlechtlichen Ehepartner ohne Anerkennung der Hochzeit? (PR-Gateway, 12.09.2018)
Luxemburg/Berlin (DAV). Ein Unionsbürger, der einen gleichgeschlechtlichen Partner geheiratet hat, kann für diesen Aufenthaltsfreiheit verlangen. Das gilt unabhängig davon, ob in dem EU-Mitgliedsstaat die gleichgeschlechtliche Eheschließung möglich ist. Ehepartner ist in jedem Fall auch ein gleichgeschlechtlicher Partner.

Den Mitgliedstaaten steht es zwar frei, die Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts zu erlauben oder nicht zu erlauben. Allerdings dürfen sie die Aufenthaltsfreiheit eines Unionsbürgers nicht dadurch beeinträchtigen, dass sie seinem gleichgeschlechtlichen Ehepartner den Aufenthalt in ihrem Hoheitsgebiet verweigern. ...

 Neutrino Energy Group - Die neue deutsche Automarke Pi (PR-Gateway, 10.09.2018)
Ein aufgehender Stern am Elektroautohimmel

Die Mobilität der Zukunft ist elektrisch - das ist für die Neutrino Energy Group vollkommen klar.

Allerdings werden Zwischenstopps an den Ladesäulen demnächst der Vergangenheit angehören. Die Autos der Marke Pi beziehen ihre Energie aus Energiewandlern, die diese aus Strahlung gewinnen. Der griechische Buchstabe Pi wurde als Markenname gewählt, weil er für Unendlichkeit steht. So wie Fotovoltaikanlagen Strom aus dem sichtbaren Licht gewinnen, wandelt die Neutrino-Technologie nicht-sichtbare Strahlung in Energie um. Damit ergibt sich ein bedeutender Vorteil: diese Energiegewinnung ist ...

 Entscheidung des EuGH zur Kündigung wegen Krankheit (PR-Gateway, 03.09.2018)
Bei Arbeitnehmern mit einer Behinderung ist jetzt immer auch eine Diskriminierung zu prüfen

Der europäische Gerichtshof hat eine wichtige Grundlagenentscheidung gefällt (Urteil vom 18.Januar 2018, C-270/16). Es geht um die Frage, ob bei einer krankheitsbedingten Kündigung gegenüber einem behinderten Mitarbeiter höhere Anforderungen anzulegen sind. Arbeitnehmer mit einer Behinderung haben oft ein erhöhtes Risiko zu erkranken. Bei häufigen krankheitsbedingten Ausfallzeiten können Arbeitgeber kündigen. Inwieweit geht hier der Grundsatz der Gleichb ...

 WLTP: Gut für die Umwelt und die Staatskasse (PR-Gateway, 31.08.2018)
Endlich realistischere Werte / Fuhrparkverband kritisiert versteckte Steuererhöhung / Reform von Gesetzen notwendig / Car-Policies: CO2-Grenzwerte sind anzupassen

Mannheim, 1. September 2018. Seit September 2017 gilt der neue Prüfzyklus WLTP - "Worldwide Light Duty Test Procedure" zur Ermittlung von Kraftstoffverbräuchen bei Pkw. Ab dem heutigen Tag müssen für alle neu zugelassenen Fahrzeuge zertifizierte WLTP-Messwerte vorliegen. Ab 2019 ist WLTP dann der Standard für alle neuzugelassenen Pkw und leichte Nutzfahrzeuge in Europa.

"Wir begrüßen die Umstellung und das Ende der Augenwischerei bei den Fahrzeugverbräuchen - allerding ...

 IAA Nutzfahrzeuge 2018: Produktkonfigurator zur Ausstattung von Sonderfahrzeugen (PR-Gateway, 27.08.2018)
Die Configure-Price-Quote (CPQ)-Lösung von Perspectix arbeitet mit Bibliotheken, die während der Implementierungsphase mit leichtgewichtigen CAD-Modellen aus der Konstruktion bestückt werden. Diese werden so bearbeitet, dass sich die Objekte über Parametereingaben steuern. Die gesamte Produktlogik wird in einem umfangreichen technischen Regelwerk festgehalten, damit während der Konfiguration nur zulässige Varianten entstehen. Dabei wählen die Kundenberater die Komponenten aus, die sich an vordefinierten Stellen verbinden lassen. Fortlaufend wird das Gewicht der gewählten Komponenten im Hintergrund summiert, damit die zulässige Zuladung nicht ...

 Im Datenschutzrecht auf dem Laufenden bleiben: Neuer Infodienst Datenschutz für Praktiker (PR-Gateway, 24.08.2018)
Mit Ablauf der Übergangsfrist am 25.05.2018 sind die Regelungen der DSGVO sowie des neuen BDSG anzuwenden. Doch auch danach werden neue wegweisende Urteile, Positionspapiere der Datenschutzkonferenz und Vorschriften im Rechtsgebiet Datenschutz folgen.

Deutlich macht dies u. a. die noch vor Ablauf der Übergangsfrist vom europäischen Rat kurzfristig (19.04.2018) veröffentlichte "BERICHTIGUNG der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates" (8088/18). Die 386 Seiten umfassende Schrift beinhaltet neben sprachlichen Korrekturen auch Regelungen, die z. B. den Versand von Newsletter und Mailings verschärfen können. Zude ...

 RDKS Sensoren unter Kontrolle (PR-Gateway, 15.08.2018)
RDKS-Diagnosegerät speziell für Lkw und Busse

- universeller Einsatz

- Batterien auslesen leicht gemacht

Auch wenn Reifendruck-Kontrollsensoren bei Nutzfahrzeugen bisher keine Pflicht sind, setzen viele Fuhrparkmanager auf die schlauen Helferlein. Denn sie erhöhen nicht nur die Sicherheit. Sie können auch dafür sorgen, dass die Fahrzeuge stets mit optimalem Luftdruck unterwegs sind. Das klappt aber nur dann, wenn die Sensoren auch richtig funktionieren. Bartec Auto ID hat jetzt ein neues RDKS Diagnosegerät für Lkw und Busse im Programm, das zuverlässig alle gängi ...

Werbung bei Internet-News-247.de:





EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

 
Online & Internet News ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online & Internet News ! Video Tipp @ Internet-News-247.de
Shopping im Ring Center Berlin - 09.09.2017 - Teil 2

Shopping im Ring Center Berlin - 09.09.2017 - Teil 2

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Internet-News-247


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft:
Ein Portal von Senioren für Senioren & Seniorinnen: Senioren Page!


Online & Internet News ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Internet-News-24/7 - das Portal für Ihre PresseMitteilung - Kostenloser freier ( Open ) Content - Open Content & Free 2 use - Veröffentlichen oder Nutzen: Freie PresseMitteilungen @ Internet-News-24/7 / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben