Alle News & PresseMitteilungen  Beliebteste News & PresseMitteilungen  AGB von Internet-News-247.de  News oder PresseMitteilung senden

 Internet-News-24/7.de: News im und um's Internet 

Seiten-Suche:  
 Internet-News-24/7.de <- Startseite   Einloggen oder Neu anmelden Heute wurden bereits 49 neue Artikel veröffentlicht !  
Interessante neue
aktuelle Web-Tipps

@ I4-N-247.de:
Copyright: Rameder
Mit der Rameder-Anhängerkupplung wird der neue FIAT 500X zu einem ...
DVDFab Spring Break Aktion
Die DVDFab Spring Break Aktion 2015 - bis zu 40% Rabatt
Foto: screenshot ciao-bella-fans.de.
Ciao Bella Fans - eine Homepage zu Ciao Bella und zur Rockmusik!
Kreuzfahrt News & Kreuzfahrt Infos @ Kreuzfahrten-247.de!
Kreuzfahrt News & Kreuzfahrt Infos @ Kreuzfahrten-247.de!
Tickets Konzertkarten Eintrittskarten - Foto: Die Kultband TÄNZCHENTEE steht bei >> Christmas Rocks! << in Magdeburg auf der Bühne.
Ein vorweihnachtliches Erlebnis im Kreise der Kollegen: 'Christmas ...
Online & Internet News ! Internet News Rubriken
Weitere PresseMitteilungen  Auto & Verkehr
Weitere PresseMitteilungen  Bildung & Wissenschaft
Weitere PresseMitteilungen  Computer & Software
Weitere PresseMitteilungen  Einkauf & Shopping
Weitere PresseMitteilungen  Energie & Umwelt
Weitere PresseMitteilungen  Ernährung & Gesundheit
Weitere PresseMitteilungen  Freizeit & Hobby
Weitere PresseMitteilungen  Heim, Garten & Wohnen
Weitere PresseMitteilungen  Immobilien & Wirtschaft
Weitere PresseMitteilungen  Internet & Medien
Weitere PresseMitteilungen  Kunst & Kultur
Weitere PresseMitteilungen  Liebe & Erotik
Weitere PresseMitteilungen  Marktforschung & Werbung
Weitere PresseMitteilungen  Mode & Livestyle
Weitere PresseMitteilungen  Politik & Gesellschaft
Weitere PresseMitteilungen  Produkt-Neuheiten
Weitere PresseMitteilungen  Recht & Gesetz
Weitere PresseMitteilungen  Reisen & Touristik
Weitere PresseMitteilungen  Sport & Wettbewerb
Weitere PresseMitteilungen  Technik & Technologie

Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Infos @ Internet-News-24/7
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- Alle News & PresseMitteilungen
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Internet-News-24/7.de Top10
- Suche @ Internet-News-24/7.de

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- PresseMitteilungen Autoren
- Internet-News-24/7 Mitglieder
- Internet-News-24/7 Gästebuch
- Internet-News-24/7 AGB & Datenschutz
- Internet-News-24/7 FAQ/ Hilfe
- Internet-News-24/7 Statistiken
- Internet-News-24/7 Impressum

Online & Internet News ! Who's Online
Zur Zeit sind 170 Gäste und 1 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online & Internet News ! Seiten - Infos
Internet-News-247.de - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:11.141
Internet-News-247.de - Autoren!  Autoren:179
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  News / Artikel:116.841
Internet-News-247.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:7

Online & Internet News ! OnkelSeosErbe SEO Contest
http://onkelseoserbe.complex-berlin.de

Online & Internet News ! Online Web - Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Internet-News-24/7.de: News, Infos und PresseMitteilungen vom und zum Internet!

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 von Internet-News-247

PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
Freie Pressemitteilungen |
EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der Ursprungsbezeichnungen ist daher für Unternehmen zwar wichtig, kennt aber auch seine Grenzen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Der Europäische Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Ausdruck "Glen" beim Whisky einer deutschen Brennerei die eingetragene Marke "Scotch Whisky" beeinträchtige. Dieser Auffassung ist eine Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche. Sie argumentiert, dass der Ausdruck "Glen" beim Verbraucher die unzutreffende Vorstellung über einen Zusammenhang mit der eingetragenen geografischen Angabe wecken könnte und damit über die Herkunft des Whiskys in die Irre führen könnte. Die Interessenvertretung erhob daher zunächst Klage beim Landgericht Hamburg, das den EuGH anrief.

Der EuGH stellte klar, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch ist oder ihr klanglich und/oder visuell ähnelt. Es genüge aber nicht, dass die Bezeichnung beim Verbraucher eine irgendwie geartete Assoziation mit der eingetragenen geographischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet wecken könnte.

Ob in dem Begriff "Glen" eine Anspielung auf die geschützte geografische Angabe vorliegt, hänge maßgeblich davon ab, ob der Verbraucher durch diese Bezeichnung veranlasst wird, einen Bezug zu der Ware mit der geschützten geografischen Angabe herzustellen. Der Verbraucher müsse demnach konkret an Scotch Whisky denken, wenn er den "Glen" Whisky der deutschen Brennerei vor sich hat. Dies muss im konkreten Fall das Landgericht Hamburg erneut prüfen. Dabei dürfe das Umfeld des streitigen Bestandteils, z.B. die Angaben auf dem Etikett zum wahren Ursprung des Produktes, nicht berücksichtigt werden, so der EuGH.

Verstöße gegen das Markenrecht oder Ursprungsrecht können scharf sanktioniert werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Forderungen beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"EuGH zur Verletzung geografischer Angaben" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Eröffnung von US-Botschaft: Dutzende Tote bei Prote ...

Eröffnung von US-Botschaft: Dutzende Tote bei Prote ...
Präsident Erdogan zu Besuch in Großbritannien

Präsident Erdogan zu Besuch in Großbritannien
Prinz Harry und Meghan Markle: Endspurt zur königli ...

Prinz Harry und Meghan Markle: Endspurt zur königli ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-247.de: Internet-News-247.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Zgorzelec (ehemals Görlitz) 22.09.2017 / Teil 2

Weihnachtsmarkt Hamburg Reeperbahn - 21.12.2017

Wasserbüffel Hof Eilte (Niedersachsen) - Büffel an de ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-247.de: Internet-News-247.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Internet-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Kia Motors und Sony Music gewinnen German Brand Award (PR-Gateway, 22.06.2018)
Kategorie "Brand Creation - Influencer Marketing"

+ Star-DJ Paul van Dyk als Testimonial der Kampagne für das Flaggschiff-Modell Kia Stinger

+ "Kia Stinger x Paul van Dyk Sound Experience" setzt sich erfolgreich gegen 1.250 Einreichungen durch

+ Money-Can"t-Buy-Momente, offizieller Soundtrack und Presse-Events überzeugten

+ Kia Motors Deutschland und Sony Music Brands | Live | Licensing beweisen ihre Expertise im Musikmarketing

Berlin, 22. Juni 2018. Über 1.250 Einreichungen stellten sich in diesem Jahr dem Wettbewerb um den German Brand Award. Musik ist das emotionalste Transportmittel für Marken. Da ...

 IA4SP Award 2018: Datavard Carchain als 'Most Innovative Project' ausgezeichnet (PR-Gateway, 19.06.2018)
Heidelberg, 19. Juni 2018 - Der SAP-Partnerverband IA4SP hat die Automotive-Anwendung Datavard Carchain mit dem diesjährigen IA4SP Award in der Kategorie "Most Innovative Project" ausgezeichnet. Die Anwendung sammelt Fahrzeugdaten, wie Nutzung, Wartungshistorie und aktueller Status und bildet diese in einer Blockchain ab. Durch die Kombination neuer Technologien wie Blockchain, Machine Learning sowie Internet of Things (IOT) mit Daten aus unterschiedlichen SAP-Systemen überzeugte Datavard die Jury mit intelligenten Prozessen und durchdachten Einsatzszenarien.

Die IA4SP (International Association for SAP Partners e. V.) vergab den IA4SP ...

 Agenda News: Migration und Flüchtlinge - Streit ohne Ende (DieterNeumann, 19.06.2018)
Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen.

Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung kommt. Seit 2 Jahren ist eine gemeinsame Flüchtlingspolitik daran gescheitert, dass Polen, Ungarn und Tschechien die ausgehandelten Quoten n ...

 Luftfahrt: Punktlandung beim Rohrbiegen (PR-Gateway, 18.06.2018)
transfluid-Dornbiegemaschine sorgt mit neuer Sequenzsteuerung für verbesserte Prozesse

In der Luftfahrt ist das Thema Sicherheit so maßgeblich wie kaum in einer anderen Branche. Entsprechend hoch sind die Anforderungen der Flugzeugindustrie, auch im Bereich der Rohrbearbeitung, wie transfluid-Geschäftsführerin Stefanie Flaeper ausführt: "Natürlich sind schnelle Fertigungsprozesse häufig für komplexe Bauteile mit kleinen Losgrößen gefragt. Und auch hoch- und höchstfeste Materialien sind ein wichtiges Thema, für leichte und stärker belastbare Rohre. Was die Entwicklung von Rohrbearbeitungstechnologien für die Luftfahrt besonders spannend ...

 Yee-haw - Die nächste Buchbinder-Auktion findet unter dem Motto 'Wild Wild West' statt (PR-Gateway, 18.06.2018)
Howdy, vom 20. bis 22. Juni steht die nächste große Buchbinder-Auktion auf dem Plan. Begleitet von einem bunten Rahmenprogramm mit dem Thema "Wild Wild West" können Fahrzeughändler wieder aus rund 1.000 Fahrzeugen und mehr als 20 Herstellern wählen

Original American BBQ, Burgerbuffet und großartige Live-Acts mit Country- und Westernmusik erwarten die Besucher der dreitägigen Fahrzeug-Auktion der Buchbindergruppe in Neunburg vorm Wald in der Oberpfalz. Während am Abend beim Get-together der Spaß im Vordergrund steht, geht es tagsüber natürlich ums Business, wenn rund 1.000 Fahrzeuge unterschiedlichster Klassen und Marken aus der Buchbin ...

 EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden (PR-Gateway, 18.06.2018)
EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden

Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. Juni 2018 entschieden (Az.: C-163/16). Sie fallen nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen.

Der Eintragung einer Marke können verschiedene Hindernisse entgegenstehen. Nach einer EU-Richtlinie können u.a. Zeichen, die nur aus der Form der Ware bestehen, die durch die Ware selbst bedingt oder zum Erreichen einer technischen Wirkung erforderlich ist, nicht markenrechtlich geschützt werden. Gleiches gilt für die Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht, erklärt die Wirt ...

 EuGH zur Verletzung geografischer Angaben (PR-Gateway, 14.06.2018)
EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der Ursprungsbezeichnungen ist daher für Unternehmen zwar wichtig, kennt aber auch seine Grenzen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.< ...

 Bestes Produkt 2018 für Materialfluss: Staplerleitsystem vorne (PR-Gateway, 13.06.2018)
Troisdorf, 13.06.2018 Bereits zum dritten Mal verlieh am 7. Juni 2018 das Magazin MaschinenMarkt den Best of Industry Award für herausragende Industrie-Innovationen in insgesamt neun Kategorien. Leser und eine Fachjury waren gefragt, die jeweils besten Lösungen zu finden. In der Kategorie "Materialfluss" fiel die Entscheidung äußerst knapp aus. Das 3D Staplerleitsystem identplus® von IdentPro erzielte mit hauchdünnem Abstand einen glanzvollen zweiten Platz.

Hocherfreut nahm Michael Wack, geschäftsführender Gesellschafter des Trackingspezialisten aus Troisdorf, den Preis e ...

 App öffnet Ihre Kfz-Türen (prmaximus, 13.06.2018)
Car Sharing ohne lästige Schlüsselübergabe. Spontane Nutzung sämtlicher Lieferwagen im Fuhrpark durch jeden Mitarbeiter. Probefahrten des gewünschten Markenmodells außerhalb der Ladenzeiten beim Autohaus: Alles eine Frage der richtigen Technik. Das Unternehmen WITTE Automotive GmbH hat ein intelligentes Zugangssystem entwickelt, das Mobilität und Flexibilität miteinander verbindet.

Das "WAVE-System" garantiert mehr Effizienz für kleinere und größere Flottenunternehmen, P2P-Car-Sharing-Anbieter, Autovermietungen und Firmenflotten. Mit dieser Technik lassen sich nicht nur Einsatzzeiten eines Fahrers, Fehlercodes und Kilometerstände erfas ...

 ReLicense-Mitgründer und CEO Harry Voortmann verstorben (PR-Gateway, 09.06.2018)
Thomas Bauer zum Nachfolger ernannt | Geschäftsentwicklung im Jahr 2018 weiter deutlich positiv

Inning a. Ammersee, 09.06.2018. - Völlig unerwartet ist der Mitgründer und langjährige Vorstandsvorsitzende der ReLicense AG, Harry Voortmann, im Alter von 64 Jahren verstorben. ReLicense wurde von ihm, Kurt Hambüchen, Stefan Buschkühler und Tobias Lander im Jahr 2008 gegründet und ist spezialisiert auf den Handel mit gebrauchter Unternehmenssoftware. Das Gründerteam hat das Unternehmen zu einem europäischen Champion in der Vermarktung von gebrauchter Unternehmenssoftware ausgebaut, mit Niederlassungen in praktischen allen wichtigen europäi ...

Werbung bei Internet-News-247.de:





EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

 
Online & Internet News ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online & Internet News ! Video Tipp @ Internet-News-247.de
Leipzig - Allee-Center - Weihnachtsshopping Teil 1 - 30.12.2016

Leipzig - Allee-Center - Weihnachtsshopping Teil 1 - 30.12.2016

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Internet-News-247


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft:
Ein Portal von Senioren für Senioren & Seniorinnen: Senioren Page!


Online & Internet News ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online & Internet News ! Online Werbung

Online & Internet News ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Internet-News-24/7 - das Portal für Ihre PresseMitteilung - Kostenloser freier ( Open ) Content - Open Content & Free 2 use - Veröffentlichen oder Nutzen: Freie PresseMitteilungen @ Internet-News-24/7 / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben